wenn ein 17jähriger mit einem 12jährigen chattet geht das abendland unter

24.01.2017, 19:22 von Hans Spiegl

http://derstandard.at/2000051411197/Terror-Verdaechtiger-behauptet-Test-Bombe-gebaut-zu-haben

Terrorverdächtiger behauptet, Testbombe gebaut zu haben

Außer der Aussage des Verhafteten gibt es keinen weiteren Beleg für eine Testbombe – entsprechender Sprengstoff oder Ähnliches wurden nicht gefunden

Wien – Der wegen Terrorverdachts festgenommene 17-Jährige hat laut eigenen Aussagen in Deutschland eine Testbombe gebaut. Das erklärte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat. Sprengstoff- oder Waffenfunde habe es bisher aber nicht gegeben, sagte der Minister.

Für den tatsächlichen Bau einer Testbombe gibt es außer den Aussagen des Verhafteten in den Vernehmungen keinen weiteren Beleg, es wurden kein entsprechender Sprengstoff oder Ähnliches gefunden, hieß es auf Nachfrage aus dem Innenressort. Die Auswertung der Internet- und Computerdaten habe aber ergeben, dass sich der Verdächtige “zeitnah” über den Bau von Bomben und entsprechende Materialien informiert habe. Klar sei, dass der Verhaftete wie auch der ebenfalls in Deutschland verhaftete Verdächtige eine radikal-salafistische Gesinnung hätten.

“Potenzielle Gefahr”

Gefragt, ob die Gefahr nicht als zu groß dargestellt werde, sagte Sobotka, man habe stets von einer “potenziellen Gefahr” gesprochen. Die Größe einer Gefahr stelle sich nicht erst dann heraus, wenn ein Anschlag tatsächlich passiert sei. Es gehe darum, Personen mit derartigen Plänen rechtzeitig aus dem Verkehr zu ziehen.

Zu kritischen Stimmen zu seinen Vorschlägen im Sicherheitsbereich befragt, die etwa elektronische Überwachung von “Gefährdern” vorsehen, sagte Sobotka: “Wer glaubt, Österreich ist eine Insel der Seligen, der irrt gewaltig.”

Derzeit sei die elektronische Fußfessel eine Maßnahme des Strafvollzugs. Zum Einsatz von elektronischen Überwachungsmitteln für “Gefährder” müsse man neue gesetzliche Regelungen schaffen. Es gehe um Prävention, so der Minister.

Zum geplanten Sicherheitspaket sagte Sobotka, er sehe grundsätzliche Übereinstimmung mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) – etwa auch bei der Forderung nach einer verstärkten Videoüberwachung. Auch seinen Ruf nach einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung verteidigte er. Es reiche nicht aus, wenn man nur drei Monate zurückblicken könne.
(APA, 24.1.2017)

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